Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) DBSG GMBH

Die nachstehenden AGB enthalten zugleich gesetzlich Informationen zu Ihren Rechten nach den Vorschriften über Verträge im Fernabsatz und im elektronischen Geschäftsverkehr für Endkunden

1. Geltungsbereich
Die nachstehenden Geschäftsbedingungen gelten für die gesamt erbrachten Leistungen, und sind somit für den gesamten Kundenverkehr von DBSG GmbH rechtsverbindlich. Entgegenstehende oder abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt. Abweichende Vereinbarungen, Bedingungen oder Ergänzungen, telefonische und mündliche Abmachungen sind nur dann verbindlich, wenn sie von der DBSG-GmbH schriftlich bestätigt werden. Der Kunde verzichtet auf eigene Einkaufsbedingungen, wenn er nicht ausdrücklich schriftlich widerspricht und Sondervereinbarungen wünscht. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten auch für Verträge, die in Zukunft mit dem Kunden abgeschlossen werden.

2. Angebote/ Angebotsunterlagen
Sämtliche Angebote der DBDG-GmbH sind freibleibend. Alle Informationen und Angaben über Gewicht, Abbildungen, Beschreibungen, Montageskizzen und Zeichnungen in Preislisten und anderen Drucken sind verbindlich. Änderungen bzw. Weiterentwicklungen der Produkte oder technische Geräte sind jederzeit vorbehalten. Alle Dokumente und Zeichnungen zu den Produkten sind Eigentum der DBSG-GmbH.

3. Auftragsbestätigung
Aufträge, Abreden, Zusicherungen oder Ähnliches einschließlich der Vertreter von der DBSG-GmbH und allen Betriebsangehörigen bedürfen der Rechtswirksamkeit der schriftlichen Bestätigung. Beanstandungen von Bestätigungen sind unverzüglich, spätestens innerhalb einer Woche, schriftlich geltend zu machen. Bestätigte Preise gelten nur bei Abnahmen der bestätigten Mengen. Schriftlich angebotene Verkaufspreise gelten dann als Festpreise, wenn das Angebot unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb von 10 Tagen unverändert durch schriftliche Bestellung angenommen ist.

4. Preise und Zahlungsbedingungen
Alle Bestellungen sind per Vorkasse oder Nachnahme zu bezahlen. Die Heizungskessel, Pelletstransportanlagen, Vakuum-Solaranlagen und Speicher, sind mit 50% des Preises anzuzahlen, die Restzahlung ist zur Lieferung fällig. Die Bestellung der Waren wird erst nach Eingang der 50% Anzahlung ausgeführt. Bei Zahlungseinstellung, Insolvenz, oder Vergleichsöffnung auf Seiten des Bestellers wird die Forderung sofort fällig. Rechnungen sind sofort ab Rechnungszugang  ohne jeden Abzug zahlbar. Dies gilt auch bei Teillieferungen. Maßgebend ist das Datum des Eingangs der Zahlung bei der DBSG-GmbH. Der auf der Rechnung ausgewiesene Betrag ist bindend und schließt die Verpackung, Nebenkosten sowie Lieferung ein. Die Ware bleibt bis zur Vollständigen Begleichung das Eigentum der DBSG-GmbH. Die gesetzliche Mehrwertsteuer ist, soweit nicht anders angegeben, im Preis enthalten.

5. Lieferung/Liefertermin/Lieferfrist
Die Lieferung erfolgt auf Rechnung des Bestellers und auf Gefahr von der DBSG-GmbH. Die Lieferverpflichtung von der DBSG-GmbH sind erfüllt, sobald die Ware dem Besteller übergeben worden ist. Die Gefahr geht mit der Empfangnahme der Ware auf den Besteller über. Ist freie Anlieferung vereinbart, so hat der Besteller die Ware vor der Lieferanschrift an der Stelle entgegenzunehmen, die mit dem Fahrzeug zumutbar erreichbar ist. Die Wahl des Transportweges und der Transportmittel bleibt der DBSG-GmbH vorbehalten. Liefer-und Leistungsverzögerungen aufgrund von höherer Gewalt und aufgrund von Ereignissen, die die Lieferung erschweren oder unmöglich machen (hierzu gehören insbesondere Streik, Aussperrung, behördliche Anordnung, Verzug unserer Vorlieferanten, hoheitliche Maßnahmen etc. auch wenn Sie bei Lieferanten der DBSG-GmbH oder deren Unterlieferanten eintreten), berechtigen die Lieferung bzw. Leistung um die Dauer der Behinderung zuzüglich einer angemessenen Anlaufzeit hinauszuschieben oder wegen des noch nicht erfüllten Teils ganz oder teilweise vom Vertrag zurückzutreten. Im Falle eines Leistungsverzugs oder einer zu vertretenden Unmöglichkeit der Leistung sind Schadenersatzansprüche des Bestellers  ausgeschlossen, es sei denn sie beruhen auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit der DBSG-GmbH oder deren gesetzlicher Vertreter. Verdeckte Transportschäden können nur anerkannt werden, wenn sie innerhalb von 24 Stunden ab Annahme gemeldet werden. Ein Schaden wird nur anerkannt, wenn er auf den Frachtpapieren vermerkt und vom Fahrer der Spedition bzw. des Anlieferbeauftragten bestätigt wurde. Des weiteren ist der Kunde verpflichtet, uns unverzüglich bzw. schnellstmöglich von einem Schaden in Kenntnis zu setzen. Die Lieferung erfolgt umgehend nach Zahlungseingang. Teillieferungen sind zulässig.

6. Widerrufsrecht und -folgen für Endkunden
Dem Besteller wird eine Widerrufsbelehrung gemäß den Vorgaben nach §312 d BGB ausgehändigt, welche dieser unterzeichnet mit der schriftlichen Auftragserteilung an den Verkäufer übersendet.